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Worum geht es hier?

Die Mitgliederversammlung der Essener Grünen lehnte die Forderungen der Bürgerentscheide gegen „jegliche Privatisierung“ und gegen den „Masterplan Sport“ ab.
Sie rief alle Essener Bürgerinnen und Bürger auf, am 12. August bei beiden Bürgerentscheiden mit NEIN zu stimmen.

Die Bürgerentscheide sind gescheitert.
Die Mindestzahl von 92 267 Ja-Stimmen oder mindestens 20% der Wahlberechtigten wurde nicht erreicht.
Die Wahlbeteiligung war gering, die meisten blieben zu Hause und konnten nicht bewegt werden, wählen zu gehen.


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NEIN stimmt!
Am 12.8. bei den Bürgerentscheiden zweimal Nein stimmen

Die Gründe für das Nein:
  • Essen ist eine schrumpfende Stadt! Die Bevölkerungszahl sinkt seit den siebziger Jahren, die SchülerInnenzahl halbiert sich bis 2015 und es gibt Überkapazitäten bei den Sportanlagen.
  • Das erfolgreiche Modell zur Rettung von Sportanlagen oder kleineren Freibädern durch Übergabe an Vereine (wie das Steeler Freibad, das der Steeler Schwimmverein übernommen hat) unter Regie des Stadtsportbundes müsste als Form der Privatisierung gestoppt werden.
  • Es würde kein neues RWE-Stadion geben...
    weil die Stadt Essen bei einem Erfolg des Begehrens „gegen jegliche Privatisierung“ gezwungen wäre, das Stadion von RWE weiter zu betreiben und damit eine Überführung in eine private GmbH - die bisher für den Neubau eines Stadions geplant und mit RWE abgesprochen war – verhindert würde. D. h. ein Neubau des RWE-Stadions könnte dann nur mit millionenschweren städtischen Zuschüsse gebaut werden.

  • Es würde keine Perspektive für eine neue Eissporthalle geben...
    weil verhindert würde, dass der erfolgreiche Essener Weg der eigenverantwortlichen Nutzung ausgebaut und Modelle der Übernahme durch Private verhindert werden. Vergleichbares gilt auch für die Eissporthalle Essen-West, deren Instandsetzung die Stadt ohne private Investoren nicht finanzieren kann.

Beide Entscheide wollen bestehende Verhältnisse zementieren und Entwicklungen zum Wohle der Stadt und der Bürgerinnen und Bürger verhindern. Sie setzen auf ein „Weiter so“, was aber angesichts der katastrophalen Finanzsituation der Stadt zwangsläufig in eine Sackgasse führt!

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Diese Informationen sind auch als Flyer/Faltblatt erhältlich!
(PDF, 345 Kilobyte)


Briefwahl und Bürgerentscheid - wie geht das?

Briefwahl ist machbar – Herr Nachbar/Frau Nachbarin!

Möglichst viele Bürgerinnen und Bürger sollten bei den Bürgerentscheiden am 12. 8. von ihrem Wahlrecht gebrauch machen. Falls es Ihnen aus irgendwelchen Gründen nicht möglich sein sollte,  zur Wahl zu gehen, haben Sie die Option per Briefwahl zu wählen.

Dabei müssen Sie nur beim Wahlamt Briefwahlunterlagen beantragen. Sie können dies per Post, Fax, persönlich vor Ort* oder online tun. Danach werden Ihnen die Stimmzettel vom Wahlamt zugesendet.

Der Wahlbrief muss, mit ausgefüllten Unterlagen, spätestens  am Wahltag um 18 Uhr im Wahlamt, Kopstadtplatz 10, angekommen sein.

Für Fragen stehen wir gern zur Verfügung: Tel.: 24764-33

* Im Wahlamt können Sie auch direkt ihre Stimme abgeben und die Wahlunterlagen mit 2x Nein ausfüllen



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Stand dieser Seite: 13. August 2007
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